Für Grundstücke sind die Anforderungen in der „Musterrichtlinie über Flächen für die Feuerwehr“ und in der DIN 14090 „Flächen für die Feuerwehr auf Grundstücken“ beschrieben. Bei der Musterrichtlinie handelt es sich um eine bauaufsichtlich eingeführte technische Baubestimmung des Landes Hessen mit bauordnungsrechtlich bindender Wirkung.

Siehe hierzu: Hessische Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen (H-VV TB), Umsetzung der Muster-Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen in der aktuellen Fassung, erlassen durch das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung.

Die enthaltenen Anforderungen sind auf die DIN EN 14043 „Hubrettungsfahrzeuge für die Feuerwehr“ abgestimmt und definieren u. a. die zulässigen Abstände zum Gebäude, die Abmessungen der Flächen und deren erforderliche Tragfähigkeit. Das Ziel einer einheitlichen Ausführung von Aufstellflächen ist es, eine gesicherte Anleiterbarkeit von Gebäuden zu ermöglichen, sodass alle notwendigen Anleiterstellen jederzeit sicher erreicht werden können.

Auf Grundstücken sind bei Vorliegen der Anforderung „Muster-Richtlinien über Flächen für die Feuerwehr“ alle Anforderungen zur Gewährleistung der Einsatzmöglichkeiten von Hubrettungsfahrzeugen erfüllt.

Um den Fortschritt der Fahrzeugtechnik in Bezug auf die Hubrettungsfahrzeuge abzubilden, wurden optimierte und standardisierte Aufstellpositionen entwickelt, die folgende Abweichungen von den genannten Rechtsgrundlagen erlauben und dennoch einen sicheren Einsatz von Hubrettungsfahrzeugen gewährleisten.

• Der rechtwinklige Abstand zwischen Gebäude und Aufstellfläche ist entsprechend der standardisierten Aufstellpositionen in einem Korridor bis max. 12 m zulässig. Dies ist ebenso bei Anwendung der Musterrichtlinie über „Flächen für die Feuerwehr“ zulässig.
• Es ist eine Schräganleiterung entsprechend der standardisierten Aufstellpositionen bei Aufstellung parallel zum Gebäude zulässig.
• Es ist eine Drehung der Aufstellfläche (max. 10°) entsprechend der standardisierten Aufstellpositionen zulässig.

Das Amt für Bauaufsicht, das Amt für Straßenbau & Erschließung und die Branddirektion der Stadt Frankfurt am Main haben in einem gemeinsamen "Merkblatt Grundstückszufahrten, Flächen für die Feuerwehr, Rettungswegnachweis durch Hubrettungsgeräte" definiert, welche Voraussetzungen erfüllt sein müssen, um den zweiten Rettungsweg von Regelbauten über Hubrettungsgeräte der Feuerwehr mit Aufstellflächen auf öffentlichen Verkehrsflächen sicherstellen zu können.

Demnach ist für eine entsprechende Planung und Genehmigung erforderlich:

• dass sich Wohnungsgrundrisse straßenseitig orientieren,
• dass ausreichend große Rettungswegfenster oder andere Öffnungen nach § 40 Abs. 5 HBO geplant werden, die mit Hubrettungsgeräten ungehindert erreicht werden können,
• dass eine ausreichend dimensionierte, mit Hubrettungsgeräten befahrbare öffentliche Verkehrsfläche vorhanden ist und die Grenzwerte für den Mindest- und Höchstabstand zwischen dem Standort des Hubrettungsgeräts und der Gebäudeaußenwand beachtet werden.

Können weder die Vorgaben der Musterrichtlinie noch die festgelegten Standardaufstellpositionen der Branddirektion Frankfurt am Main im öffentlichen Verkehrsraum eingehalten werden, kann im Einzelfall von diesen abgewichen werden. Dafür ist eine gutachterliche Bewertung der konkreten Situation im Einzelfall durch die Feuerwehr Frankfurt erforderlich.

In der DIN EN 14043 werden Hubrettungsfahrzeuge in verschiedene Leiterklassen unterteilt. Maßgeblicher Parameter für diese Einteilung ist die jeweilige Nennreichweite. Die Nennreichweite ergibt sich vorwiegend aus den Abmessungen der wesentlichen Fahrzeugbauteile und begründet die deskriptiven Vorgaben der Musterrichtlinie über Flächen für die Feuerwehr. Allerdings werden in dieser Musterrichtlinie Flächen gefordert, die mit allen genormten Leiterklassen befahren und genutzt werden können, um dem Umstand Rechnung zu tragen, dass nicht alle Städte und Gemeinden Hubrettungsfahrzeuge mit großen Nennrettungshöhen benötigen und vorhalten. Die In Frankfurt am Main eingesetzten Drehleitern der Leiterklasse 30 erreichen eine Nennrettungshöhe von 23 Metern bei einer Nennausladung von 12 Metern. Ein maximaler Abstand von 12 Metern zwischen Aufstellfläche und Gebäude ist bei Gewährleistung der maximalen Stützbreite demnach im Einzelfall genehmigungsfähig, obwohl die Musterrichtlinie einen maximalen Abstand von lediglich 9 m zulässt.

• Für Aufstellflächen auf Grundstücken gelten zunächst die Vorgaben der Musterrichtlinie über Flächen für die Feuerwehr als bauaufsichtlich eingeführte technische Baubestimmung.
• Bei Flächen im öffentlichen Straßenraum kann zugunsten der Leistungsfähigkeit der örtlich eingesetzten Drehleitern im Einzelfall von den Vorgaben der Musterrichtlinie abgewichen werden. Der Handlungsrahmen hierzu ist in den entsprechenden Schablonen dargestellt bzw. wird im Rahmen einer gutachterlichen Prüfung im Einzelfall bewertet.

Von bestimmten Vorgaben kann jedoch auch dann nicht abgewichen werden, wenn nachgewiesen wird, dass die derzeit in Frankfurt eingesetzten Hubrettungsfahrzeuge die benötigten Anforderungen erfüllen, da nicht garantiert werden kann, dass auch zukünftig beschaffte Drehleitern eine vergleichbare Leistung erbringen. Die Feuerwehr Frankfurt ist gemäß § 7 HBKG bei der Beschaffung ihrer Einsatzmittel an die jeweils geltenden Normen gebunden.

Einer Planung, die beispielsweise Aufstellflächen mit einer Breite von weniger als 5 Metern oder einem Abstand von mehr als 12 Metern zum Gebäude vorsieht, kann durch die Branddirektion Frankfurt am Main daher nicht pauschal zugestimmt werden.

Bei schwer zu beurteilenden örtlichen Verhältnissen käme theoretisch eine Stellprobe in Betracht. Dies bedeutet, dass eine Drehleiter der Feuerwache vor Ort in Stellung gebracht wird, um zu prüfen, ob das jeweilige Gebäude planmäßig angeleitert werden kann.

Derartige Stellproben werden in Frankfurt am Main grundsätzlich nicht durchgeführt. Der entstehende Aufwand ist unverhältnismäßig, da ein elementares Rettungsmittel samt Personal gebunden wird und seinem eigentlichen gesetzlichen Auftrag in dieser Zeit nicht nachkommen kann. Die Planenden haben anderweitig – beispielsweise durch geeignete Pläne – nachzuweisen, dass eine Menschenrettung mittels Hubrettungsfahrzeug am betreffenden Objekt möglich ist.

Die Branddirektion Frankfurt am Main schließt sich mit dieser Haltung den Empfehlungen der AGBF an, die Anleiterproben auch aufgrund möglicher Veränderungen in den Abmessungen der Fahrzeuge und deren Leistungsdaten im Zuge von Ersatzbeschaffungen als kritisch bewertet.