Die Eintreffzeit der Feuerwehr wird als Hilfsfrist bezeichnet. Sie ist im Hessischen Brand- und Katastrophenschutzgesetz (HBKG) definiert. Innerhalb von zehn Minuten nach der Alarmierung muss ein Löschfahrzeug an der Einsatzstelle eingetroffen sein.

Die Branddirektion Frankfurt hat sich das Ziel gesetzt, in der Regel nach spätestens fünf Minuten Fahrzeit jede bebaute Stelle des Stadtgebiets zu erreichen (siehe Schutzziel 1).

Für Rettungswagen sieht das Hessische Rettungsdienstgesetz (HRDG) eine Hilfsfrist von zehn Minuten vor. Allerdings beginnen die zehn Minuten bereits ab dem Zeitpunkt des Notrufeingangs.

Im Rahmen der Umsetzung verkehrspolitischer Beschlüsse sind vorab alle zuständigen städtischen Fachämter zu beteiligen. 

Folgende Stellen beteiligten die Branddirektion bereits bei geplanten Verkehrsmaßnahmen:

• Regierungspräsidium
• Eisenbahnbundesamt
• Autobahn GmbH
• Grünflächenamt
• Straßenverkehrsamt
• Amt für Straßenbau und Erschließung

Die Branddirektion ist zudem mit anderen Ämtern vernetzt und steht in fachlichem Austausch mit der Stabsstelle Smart City Frankfurt, um dort für Herausforderungen für Feuerwehr und Rettungsdienst zu sensibilisieren und verkehrsbeeinflussende Maßnahmen zu bewerten.

Anfragen werden auf Grundlage der für Feuerwehr und Rettungsdienst geltenden gesetzlichen Grundlagen geprüft. Diese sind beispielsweise:

• Hessisches Brand- und Katastrophenschutzgesetz (HBKG)
• Hessische Bauordnung (HBO)
• Hessisches Rettungsdienstgesetz (HRDG)
• Straßenverkehrs-Ordnung (StVO)

Dabei werden wichtige Aspekte wie die Erreichbarkeit der Gebäude und Rettungspunkte innerhalb der Hilfsfrist und die Einsatzmöglichkeiten von Hubrettungsfahrzeugen zur Sicherstellung des zweiten Rettungswegs bei Gebäuden geprüft. Ist eine Anfrage nicht gesetzeskonform oder nicht vereinbar mit geltenden Magistratsbeschlüssen oder Richtlinien, wird sie abgelehnt.

Eine Vereinbarkeit ist natürlich grundsätzlich unter Beachtung der oben genannten Belange machbar. Gesetzliche Anforderungen und Richtlinien müssen dabei ausreichend berücksichtigt werden. Die Maßnahmen der Mobilitätswende dürfen nicht im Widerspruch zu den beschriebenen Schutzzielen stehen.

Ein verzögertes Eintreffen von Rettungskräften am Einsatzort durch verkehrslenkende Eingriffe mag sicherlich dem nachvollziehbaren Bedürfnis nach möglichst schneller und qualifizierter Hilfe widersprechen; die Ablehnung einer entsprechenden Maßnahme wäre fachlich aber nur dann möglich, wenn diese Verzögerung das rechtlich zulässige Zeitfenster regelhaft überschreitet.

Bei konkurrierenden Interessen liegt es letztlich immer in der Verantwortung der Kommunalpolitik, eine entsprechende Güterabwägung vorzunehmen.

In der Koordinierungsgruppe Verkehr (KGV) sitzen alle städtischen Ämter, für die verkehrstechnische Maßnahmen in irgendeiner Art von Interesse sind.

Verkehrstechnische Maßnahmen werden zuerst in der KGV gemeinsam besprochen und anschließend dem Magistrat zur Beschlussfassung vorgelegt. Die Branddirektion ist in der KGV vertreten.

Standortoptimierung der Feuer- und Rettungswachen: Durch die dezentrale Positionierung der Feuer- und Rettungswachen im gesamten Stadtgebiet konnten die Eintreffzeiten in den letzten Jahren deutlich verkürzt werden, sodass im Notfall schnelle und qualifizierte Hilfe geleistet werden kann.

Optimierung der Fahrzeugtechnik: Bei Neubeschaffungen wird versucht, Optimierungen hinsichtlich der Fahrzeugtechnik durchzuführen. Beispiele sind ein kleinerer Wendekreis oder schmalere Fahrzeuge. Dies ist jedoch nicht immer bei allen Fahrzeugen möglich.

Feuerwehr-Routing der Navigationsgeräte: Die Einsatzfahrzeuge sind mit Navigationsgeräten ausgestattet. Durch das individuelle Anpassen von Anfahrtsrouten haben wir die Möglichkeit, unsere Navigationsgeräte gezielt nach unseren Bedürfnissen zu optimieren.

Dynamische Fahrzeugdisposition: Die Einsatzfahrzeuge übermitteln ihren GPS-Standort an den Einsatzleitrechner der Leitstelle. Bei einem zu alarmierenden Einsatz greift der Einsatzleitrechner automatisch auf das Einsatzmittel zurück, das am schnellsten an der Einsatzstelle eintreffen kann.

Ansprechpartner ist die Abteilung E2, Vorbeugender Brandschutz, der Branddirektion Frankfurt. Anfragen können per E-Mail an vb-verkehrsinfrastruktur[at]stadt-frankfurt.de gerichtet werden.

Die Arbeitsgemeinschaft der Leiterinnen und Leiter der Berufsfeuerwehren (AGBF) Bund hat gemeinsam mit dem Deutschen Feuerwehrverband (DFV) eine Fachempfehlung zum Thema Mobilitätswende herausgegeben. Dabei wurde eng mit den Branddirektionen München sowie Frankfurt a. M. zusammengearbeitet. In dieser Fachempfehlung werden die Belange aus Feuerwehrsicht dargestellt und Lösungsansätze aufgezeigt.

Mit der Fachempfehlung Mobilitätswende wird eine Informations- und Planungshilfe zur Verfügung gestellt, die sowohl die Belange des Brandschutzes darstellt, als auch Lösungsansätze für neue Nutzungsziele im öffentlichen Raum (z. B. Radwege) aufzeigt.

Durch die Wahl einer der Situation und den Belangen des Brandschutzes angepassten Planungsvariante ist es durchaus möglich, trotz einer erheblichen Veränderung der urbanen Struktur die Erreichbarkeit von Gebäuden für Feuerwehr- und Rettungsfahrzeuge, den Einsatz von Hubrettungsfahrzeugen zur Sicherstellung des 2. Rettungswegs und die Hilfsfrist nach Vorgaben von HBKG, HRDG und des Stadtverordnetenbeschlusses (Parlis Frankfurt M116/2004) weiterhin zu gewährleisten.